Entscheidungstext nº 3Ob44/08d of Oberster Gerichtshof, May 08, 2008
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Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schiemer als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Prückner und Dr. Jensik sowie die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Fichtenau und Dr. Grohmann als weitere Richter in der Rechtssache der Antragsteller 1. Mag. Karin K*****, und 2. Alois K*****, beide vertreten durch Dr. Christoph Haffner, Rechtsanwalt in Amstetten, wider den Antragsgegner Dr. Alois K*****, wegen Unterhalts, infolge außerordentlichen Revisionsrekurses des Antragsgegners gegen den Beschluss des Landesgerichts Wels als Rekursgericht vom 9. Jänner 2008, GZ 21 R 182/07z, 183/07x und 185/07s-383, womit ua der Beschluss des Bezirksgerichts Wels vom 26. Februar 2007, GZ 4 P 70/01d-333, teilweise abgeändert wurde, den Beschluss
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Entscheidungstext nº 3Ob44/08d of Oberster Gerichtshof, May 08, 2008
Gericht
OGHEntscheidungsdatum08.05.2008Geschäftszahl3Ob44/08dKopfDer Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schiemer als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Prückner und Dr. Jensik sowie die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Fichtenau und Dr. Grohmann als weitere Richter in der Rechtssache der Antragsteller 1. Mag. Karin K*****, und 2. Alois K*****, beide vertreten durch Dr. Christoph Haffner, Rechtsanwalt in Amstetten, wider den Antragsgegner Dr. Alois K*****, wegen Unterhalts, infolge außerordentlichen Revisionsrekurses des Antragsgegners gegen den Beschluss des Landesgerichts Wels als Rekursgericht vom 9. Jänner 2008, GZ 21 R 182/07z, 183/07x und 185/07s-383, womit ua der Beschluss des Bezirksgerichts Wels vom 26. Februar 2007, GZ 4 P 70/01d-333, teilweise abgeändert wurde, den Beschlussgefasst:Spruch1. Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird im Umfang der Anfechtung (Beschlusspunkt D 1. und 2.) aufgehoben. Dem Rekursgericht wird die neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen.2. Der Antrag der Antragsteller auf Bestätigung der Rechtskraft und Vollstreckbarkeit der Entscheidung des Rekursgerichts vom 9. Jänner 2008 (ON 383) wird im Umfang der Anfechtung abgewiesen.TextBegründung:Der Revisionsrekurswerber ist der Vater der am 25. April 1979 geborenen Karin und des am 14. Juni 1984 geborenen Alois. Die Ehe der Eltern wurde im Jahr 1996 aus dem überwiegenden Verschulden des Mannes geschieden. Der Ehe entstammen weiters die beiden volljährigen Töchter Eva, geboren am 22. Mai 1970, und Martina, geboren am 17. März 1976. Der Antragsgegner ist seit 20. Mai 1998 wieder verheiratet. Durch die Eheschließung wurde die am 12. Februar 1997 geborene Tochter Christine legitimiert.Die damals durch ihre Mutter vertretenen Kinder Karin und Alois beantragten mit ihrem am 10. Juli 1995 beim Bezirksgericht Linz - die Rechtssache wurde später an das Bezirksgericht Wels delegiert - eingel...See the full content of this document
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