Entscheidungstext nº 2Ob53/07v of Oberster Gerichtshof, February 14, 2008
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Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Baumann als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Danzl, Dr. Veith, Dr. Grohmann und Dr. Nowotny als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei R***** registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung, *****, vertreten durch Höhne, In der Maur & Partner Rechtsanwälte GmbH in Wien, gegen die beklagten Parteien 1.) mj Sophie W*****, vertreten durch die Kindesmutter Silvia W*****, 2.) Thomas W*****, vertreten durch Dr. Engelhart & Partner Rechtsanwälte OG in Wien, wegen 90.135,06 EUR, über den Rekurs der beklagten Parteien gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgericht vom 30. November 2006, GZ 12 R 150/06a-16, womit das Urteil des Landesgerichts Korneuburg vom 11. April 2006, GZ 4 Cg 10/06w-12, aufgehoben wurde, den Beschluss
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Entscheidungstext nº 2Ob53/07v of Oberster Gerichtshof, February 14, 2008
Gericht
OGHEntscheidungsdatum14.02.2008Geschäftszahl2Ob53/07vKopfDer Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Baumann als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Danzl, Dr. Veith, Dr. Grohmann und Dr. Nowotny als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei R***** registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung, *****, vertreten durch Höhne, In der Maur & Partner Rechtsanwälte GmbH in Wien, gegen die beklagten Parteien 1.) mj Sophie W*****, vertreten durch die Kindesmutter Silvia W*****, 2.) Thomas W*****, vertreten durch Dr. Engelhart & Partner Rechtsanwälte OG in Wien, wegen 90.135,06 EUR, über den Rekurs der beklagten Parteien gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgericht vom 30. November 2006, GZ 12 R 150/06a-16, womit das Urteil des Landesgerichts Korneuburg vom 11. April 2006, GZ 4 Cg 10/06w-12, aufgehoben wurde, den Beschlussgefasst:SpruchDem Rekurs wird nicht Folge gegeben.Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.TextBegründung:Die Klägerin schloss im September 2000 mit der P***** GmbH einen Kontokorrentkreditvertrag. Der Zweitbeklagte war damals Gesellschafter und Geschäftsführer dieser Gesellschaft. Da der Zweitbeklagte im Jahr 2001 eine Ausbildung zum Berufspiloten begann, schenkte er der Erstbeklagten, seiner Tochter, seinen Hälfteanteil an der Liegenschaft EZ ***** Grundbuch *****, wobei die Erstbeklagte dem Zweitbeklagten am Objekt das lebenslängliche und unentgeltliche Fruchtgenussrecht einräumte und sich verpflichtete, das Objekt ohne Zustimmung des Zweitbeklagten weder zu belasten noch zu veräußern. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Zweitbeklagte keine geschäftlichen Probleme, und das Unternehmen (der GmbH) entwickelte sich gut. Die Erstbeklagte ...See the full content of this document
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