Entscheidungstext nº 11Os130/07p of Oberster Gerichtshof, January 29, 2008
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Der Oberste Gerichtshof hat am 29. Jänner 2008 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Zehetner als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Philipp, Dr. Danek, Dr. Schwab und Mag. Lendl als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Wieltschnig als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Johann H***** wegen der Finanzvergehen der teilweise vollendeten, teilweise versuchten Abgabenhinterziehung nach §§ 33 Abs 1, 13 Abs 1 FinStrG über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichts Salzburg als Schöffengericht vom 17. April 2007, GZ 36 Hv 44/07a-55, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalt Mag. Holzleithner, der Vertreterin des Finanzamts Salzburg-Land als Finanzstrafbehörde I. Instanz, Hofrätin Dr. Windbichler, des Angeklagten und seines Verteidigers Dr. Ramsauer zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 11Os130/07p of Oberster Gerichtshof, January 29, 2008
Gericht
OGHEntscheidungsdatum29.01.2008Geschäftszahl11Os130/07pKopfDer Oberste Gerichtshof hat am 29. Jänner 2008 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Zehetner als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Philipp, Dr. Danek, Dr. Schwab und Mag. Lendl als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Wieltschnig als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Johann H***** wegen der Finanzvergehen der teilweise vollendeten, teilweise versuchten Abgabenhinterziehung nach §§ 33 Abs 1, 13 Abs 1 FinStrG über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichts Salzburg als Schöffengericht vom 17. April 2007, GZ 36 Hv 44/07a-55, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters...See the full content of this document
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