Entscheidungstext nº 6Ob110/06d of Oberster Gerichtshof, August 31, 2006
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Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Pimmer als Vorsitzenden, die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schramm, Dr. Gitschthaler und Univ. Doz. Dr. Kodek als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei C*****, vertreten durch Fellner Wratzfeld & Partner Rechtsanwälte GmbH, gegen die beklagte Partei Dr. Roman M*****, vertreten durch Mag. Alexander Illigasch, Rechtsanwalt in Wien, wegen 568.942,55 EUR sA, über die Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgericht vom 23. Jänner 2006, GZ 15 R 96/05f-27, womit das Urteil des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien vom 21. März 2005, GZ 12 Cg 45/04g-23, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 6Ob110/06d of Oberster Gerichtshof, August 31, 2006
Gericht
OGHEntscheidungsdatum31.08.2006Geschäftszahl6Ob110/06dKopfDer Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Pimmer als Vorsitzenden, die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Dr. Schenk und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schramm, Dr. Gitschthaler und Univ. Doz. Dr. Kodek als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei C*****, vertreten durch Fellner Wratzfeld & Partner Rechtsanwälte GmbH, gegen die beklagte Partei Dr. Roman M*****, vertreten durch Mag. Alexander Illigasch, Rechtsanwalt in Wien, wegen 568.942,55 EUR sA, über die Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgericht vom 23. Jänner 2006, GZ 15 R 96/05f-27, womit das Urteil des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien vom 21. März 2005, GZ 12 Cg 45/04g-23, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:SpruchDer Revision wird nicht Folge gegeben.Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 2.915,28 EUR (darin 485,88 EUR Umsatzsteuer) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.TextEntscheidungsgründe:Der Beklagte beschäftigte sich bereits 1999 mit der Verwertung von Immobilien. Er war damals Alleingesellschafter und Geschäftsführer einer Immobilienverwertungs GesmbH und beabsichtigte eine Umschuldung der zur Finanzierung von Liegenschaften aufgenommenen Mittel. Die Klägerin ist eine Bank mit Sitz in der Schweiz und einer Repräsentanz in Wien. Sie hat keine Konzession zum Betrieb von Bankgeschäften in Österreich. Mit zwei Rahmenkreditverträgen je vom 10. 11. 1999 räumte sie dem Beklagten Rahmenkredite über 47 Mio S und 49 Mio S ein, die der Beklagte zur Gänze in Anspruch nahm. Das Kapital wurde am 9.1. 2004 durch einen Garantieversicherer zurückgezahlt.Die Klägerin begehrt nun Zahlung von Zinsen in Höhe des Klagsbetrags (568.942...See the full content of this document
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