Entscheidungstext nº 6Ob246/04a of Oberster Gerichtshof, December 15, 2004
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Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Ehmayr als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber, Dr. Prückner, Dr. Schenk und Dr. Schramm als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden und gefährdeten Partei B*****Privatstiftung, *****, vertreten durch Dr. Johannes Honsig-Erlenburg, Rechtsanwalt in Salzburg, gegen die beklagte Partei und Gegnerin der gefährdeten Partei Maria Emanuela S*****, vertreten durch Berlin & Partner Rechtsanwälte in Salzburg, wegen Unterlassung, über den ordentlichen Revisionsrekurs der klagenden und gefährdeten Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Linz als Rekursgericht vom 18. August 2004, GZ 6 R 158/04d-10, mit dem der Beschluss (die einstweilige Verfügung) des Landesgerichts Salzburg vom 5. Juli 2004, GZ 12 Cg 139/04w-2, abgeändert wurde, den Beschluss
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Entscheidungstext nº 6Ob246/04a of Oberster Gerichtshof, December 15, 2004
Gericht
OGHEntscheidungsdatum15.12.2004Geschäftszahl6Ob246/04aKopfDer Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Ehmayr als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber, Dr. Prückner, Dr. Schenk und Dr. Schramm als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden und gefährdeten Partei B*****Privatstiftung, *****, vertreten durch Dr. Johannes Honsig-Erlenburg, Rechtsanwalt in Salzburg, gegen die beklagte Partei und Gegnerin der gefährdeten Partei Maria Emanuela S*****, vertreten durch Berlin & Partner Rechtsanwälte in Salzburg, wegen Unterlassung, über den ordentlichen Revisionsrekurs der klagenden und gefährdeten Partei gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Linz als Rekursgericht vom 18. August 2004, GZ 6 R 158/04d-10, mit dem der Beschluss (die einstweilige Verfügung) des Landesgerichts Salzburg vom 5. Juli 2004, GZ 12 Cg 139/04w-2, abgeändert wurde, den Beschlussgefasst:SpruchDem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass der Beschluss insgesamt lautet:"Einstweilige Verfügung: Zur Sicherung des Anspruchs der Klägerin gegen die Beklagte auf Unterlassung kreditschädigender Äußerungen wird der Beklagten verboten, gegenüber Dritten, insbesondere gegenüber dem Nachrichtenmagazin "Profil" und/oder anderen Medien und/oder Personen die Behauptung aufzustellen, die Stiftung übe eine gesetzwidrige Tätigkeit aus, die Kontrolle der Stiftung habe versagt, Buchhaltung und Abschlussprüfung werde von der gleichen Person gemacht und Vorstandsmitglieder hätten strafb...See the full content of this document
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