Entscheidungstext nº 15Os42/04 of Oberster Gerichtshof, May 27, 2004
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Der Oberste Gerichtshof hat am 27. Mai 2004 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Markel als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schmucker, Dr. Zehetner, Dr. Danek und Dr. Kirchbacher als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Fuchs als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Anton F***** wegen des Vergehens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 2 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten sowie die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes Korneuburg als Schöffengericht vom 11. Dezember 2003, GZ 601 Hv 19/02y-65, sowie die Beschwerde der Staatsanwaltschaft und die (implizierte) Beschwerde des Angeklagten gegen den unter einem gemäß § 494a Abs 1 Z 2 StPO iVm Abs 6 StPO gefassten Beschluss auf Absehen vom Widerruf und Verlängerung der Probezeit nach Anhörung der Generalprokuratur zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 15Os42/04 of Oberster Gerichtshof, May 27, 2004
Gericht
OGHEntscheidungsdatum27.05.2004Geschäftszahl15Os42/04KopfDer Oberste Gerichtshof hat am 27. Mai 2004 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Markel als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schmucker, Dr. Zehetner, Dr. Danek und Dr. Kirchbacher als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Fuchs als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Anton F***** wegen des Vergehens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 2 StGB und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten sowie die Berufung der St...See the full content of this document
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