Entscheidungstext nº 5Ob81/01z of Oberster Gerichtshof, April 24, 2001
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Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Klinger als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Floßmann, Dr. Baumann und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr. Hurch und Dr. Kalivoda als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei K***** GmbH, *****, vertreten durch Dr. Horst Auer, Rechtsanwalt in 1010 Wien, gegen die beklagte Partei Mag. Christian Andreas W*****, vertreten durch Dr. Hans Pernkopf, Rechtsanwalt in 1010 Wien, wegen Unterlassung und Räumung (Streitwert S 100.000,--), infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien als Berufungsgericht vom 30. August 2000, GZ 40 R 279/00a-21, womit das Urteil des Bezirksgerichtes Hernals vom 18. März 2000, GZ 17 C 960/99i-15, abgeändert wurde, folgenden
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Entscheidungstext nº 5Ob81/01z of Oberster Gerichtshof, April 24, 2001
Gericht
OGHEntscheidungsdatum24.04.2001Geschäftszahl5Ob81/01zKopfDer Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Klinger als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Floßmann, Dr. Baumann und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr. Hurch und Dr. Kalivoda als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei K***** GmbH, *****, vertreten durch Dr. Horst Auer, Rechtsanwalt in 1010 Wien, gegen die beklagte Partei Mag. Christian Andreas W*****, vertreten durch Dr. Hans Pernkopf, Rechtsanwalt in 1010 Wien, wegen Unterlassung und Räumung (Streitwert S 100.000,--), infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien als Berufungsgericht vom 30. August 2000, GZ 40 R 279/00a-21, womit das Urteil des Bezirksgerichtes Hernals vom 18. März 2000, GZ 17 C 960/99i-15, abgeändert wurde, folgenden Beschlussgefasst:SpruchDer Revision wird Folge gegeben.Das Urteil des Berufungsgerichtes wird aufgehoben und die Rechtssache zur neuerlichen, nach allfälliger Ergänzung der Berufungsverhandlung zu fällenden Entscheidung an das Gericht zweiter Instanz zurückverwiesen.Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind als weitere Verfahrenskosten zu behandeln.TextBegründung:Die Klägerin ist grundbücherliche Alleineigentümerin der Liegenschaft EZ *****, auf der sie als Wohnungseigentumsorganisatorin das Wohnhaus errichtete bzw errichten ließ. Der Beklagte hat mit Kaufvertrag vom 30. 6./7. 8. 1998 die Wohnung top 7 erworben und bewohnt sie auch schon. Im Grundbuch ist zu seinen Gunsten die Zusage der Einräumung von Wohnungseigentum angemerkt.Die Wohnung des Beklagten erstreckt sich über zwei Etagen. Auf einer im Obergeschoss befindlichen Terrasse wurde auf seinen Wunsch hin ein Wintergarten errichtet, dessen Dach massiv und begehbar ausgestaltet wurde. In weiterer Folge ist das Dach des Wintergartens mit Betonplattten ausgelegt und auf drei Seiten mit einem Geländer eingefasst worden.Auf Grund der am 4. 10. 1999 erhobenen Klage soll nunmehr der Beklagte schuldig erkannt werden, die N...See the full content of this document
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