Entscheidungstext nº 1Ob162/00f of Oberster Gerichtshof, January 30, 2001
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Der Oberste Gerichtshof hat durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schlosser als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schiemer, Dr. Gerstenecker, Dr. Rohrer und Dr. Zechner als weitere Richter in der Rechtsasache der klagenden und gefährdeten Partei Rosa Maria S*****, vertreten durch Dr. Christoph Haffner, Rechtsanwalt in Amstetten, wider die beklagte und Gegnerin der gefährdeten Partei Ing. Friedrich S*****, vertreten durch Wolf Theiss & Partner, Rechtsanwälte in Wien, wegen Unterlassung (hier: Erlassung einer einstweiligen Verfügung) infolge Revisionsrekurses der beklagten Partei gegen die einstweilige Verfügung des Landesgerichts St. Pölten als Rekursgericht vom 27. April 2000, GZ 10 R 129/00y-6, womit der Beschluss des Bezirksgerichts Waidhofen/Ybbs vom 17. März 2000, GZ 1 C 30/00t-2, teilweise abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
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Entscheidungstext nº 1Ob162/00f of Oberster Gerichtshof, January 30, 2001
Gericht
OGHEntscheidungsdatum30.01.2001Geschäftszahl1Ob162/00fKopfDer Oberste Gerichtshof hat durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Schlosser als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schiemer, Dr. Gerstenecker, Dr. Rohrer und Dr. Zechner als weitere Richter in der Rechtsasache der klagenden und gefährdeten Partei Rosa Maria S*****, vertreten durch Dr. Christoph Haffner, Rechtsanwalt in Amstetten, wider die beklagte und Gegnerin der gefährdeten Partei Ing. Friedrich S*****, vertreten durch Wolf Theiss & Partner, Rechtsanwälte in Wien, wegen Unterlassung (hier: Erlassung einer einstweiligen Verfügung) infolge Revisionsrekurses der beklagten Partei gegen die einstweilige Verfügung des Landesgerichts St. Pölten als Rekursgericht vom 27. April 2000, GZ 10 R 129/00y-6, womit der Beschluss des Bezirksgerichts Waidhofen/Ybbs vom 17. März 2000, GZ 1 C 30/00t-2, teilweise abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss gefasst:Spruch Dem Revisio...See the full content of this document
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