Entscheidungstext nº 10Ob227/97y of Oberster Gerichtshof, September 16, 1997
Linked as:
Summary
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kropfitsch als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Bauer, Dr.Ehmayr, Dr.Steinbauer und Dr.Danzl als weitere Richter in der Verlassenschaftssache nach der am 3. Mai 1994 verstorbenen Dr.Edith S*****, zuletzt wohnhaft gewesen in *****, infolge außerordentlichen Revisionsrekurses des "Testamentsvollstreckers und Verlassenschaftskurators" Dr.Walter H*****, gegen den Beschluß des Landesgerichtes Innsbruck als Rekursgerichtes vom 29.April 1997, GZ 51 R 36/97m-46, womit infolge Rekurses des erbserklärten Gesetzeserben Hans Hubert T***** der Beschluß des Bezirksgerichtes Innsbruck vom 17.Februar 1997, GZ 4 A 198/97g-43, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
Beschlußgefaßt:See the full content of this document
Extract
Entscheidungstext nº 10Ob227/97y of Oberster Gerichtshof, September 16, 1997
Spruch
1.) Die Revisionsrekursbeantwortung des Rekursgegners Hans Hubert T***** wird zurückgewiesen.2.) Soweit der Revisionsrekurs vom Revisions- rekurswerber als "Verlassenschaftskurator" erhoben wurde, wird er zurückgewiesen.Im übrigen wird dem Revisionsrekurs, soweit er vom Rechtsmittelwerber in seiner Funktion als "Testaments- vollstrecker" erhoben wird, Folge gegeben. Der angefochtene Beschluß wird dahin abgeändert, daß der Beschluß des Erstgerichtes, der in seinem Punkt 1. als unbekämpft in Rechtskraft erwachsen ist, in seinem Punkt 2. wieder- hergestellt wird.Begründung:Zu 1.):Rechtliche BeurteilungDie dem Rekursgegner freigestellte Erstatt...See the full content of this document
Sponsored links
