Entscheidungstext nº 10ObS46/97f of Oberster Gerichtshof, March 27, 1997
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Rekursgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kropfitsch als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Bauer und Dr.Danzl sowie die fachkundigen Laienrichter Mag.Werner Dietschy (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Dr.Anton Wladar (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Maria M*****, vertreten durch Dr.Gerhard Hiebler, Rechtsanwalt in Leoben, gegen die beklagte Partei Allgemeine Unfallversicherungsanstalt, 1200 Wien, Adalbert-Stifter- Straße 65, vertreten durch Dr.Vera Kremslehner, Dr.Josef Milchram und Dr.Anton Ehm, Rechtsanwälte in Wien, wegen Witwenrente und Bestattungskosten, infolge Rekurses beider Parteien gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Graz als Berufungsgerichtes in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 17.Oktober 1996, GZ 8 Rs 148/96p-16, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Landesgerichtes Leoben als Arbeits- und Sozialgerichtes vom 15.Februar 1996, GZ 22 Cgs 214/95s-11, aufgehoben wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
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Entscheidungstext nº 10ObS46/97f of Oberster Gerichtshof, March 27, 1997
Spruch
Den Rekursen wird keine Folge gegeben.Die Kosten des Rechtsmittels der Klägerin sind weitere Verfahrenskosten.Begründung:Der am 17.3.1933 geborene und mit der Klägerin seit 24.6.1962 verheiratete Josef M*****, mit welcher er bis zuletzt in ununterbrochener Haus- und Ehegemeinschaft lebte, war seit 1.4.1993 Pensionist, vorher Kraftfahrer und Vorarbeiter. Seit 1992 litt er an einer ihm auch bekannten Herzkrankheit mit hochgradiger Funktionseinschränkung des Herzens, und zwar an einer dilatativen Kardiomyopathie (schwere Herzmuskelerkrankung), einer relativen Mitralinsuffizienz, an einem ateriellen Hypertonus und einer Extrasystolie Er wurde deshalb auch 1992 stationär behandelt und absolvierte anschließend einen Kuraufenthalt. Bei einer weiteren ...See the full content of this document
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