Entscheidungstext nº 12Os157/96 of Oberster Gerichtshof, March 13, 1997
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 13. März 1997 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Lachner als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Rzeszut, Dr. Schindler, Dr. E.Adamovic und Dr. Holzweber als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Brandstätter als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Josef N***** wegen des Verbrechens nach § 12 Abs 1, Abs 2 und Abs 3 Z 3 SGG und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten sowie über die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 17. Juli 1996, GZ 4 d Vr 12.468/95-46, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters der Generalprokuratur, Erster Generalanwalt Dr. Bassler, des Angeklagten und des Verteidigers Dr. Lackner zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 12Os157/96 of Oberster Gerichtshof, March 13, 1997
Spruch
Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, teils in Stattgebung dieses Rechtsmittels, teils gemäß § 290 Abs 1 StPO in den Schuldsprüchen1. wegen des versuchten Verbrechens nach § 15 StGB, § 12 Abs 1, Abs 2 und Abs 3 Z 3 SGG laut Punkt A/6 des Urteilssatzes,2. wegen des Verbrechens der Verleumung nach § 297 Abs 1 StGB laut Punkt C, ferner3. teilweise im Schuldspruch wegen des Finanzvergehens des gewerbsmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs 1, 38 Abs 1 lit a FinStrG laut Punkt B, jedoch nur soweit er die unter Punkt A/2 bezeichneten Tathandlun...See the full content of this document
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