Entscheidungstext nº 11Os178/96 of Oberster Gerichtshof, March 04, 1997

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat am 4. März 1997 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kuch als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Schindler, Dr. Ebner, Dr. Schmucker und Dr. Habl als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Sprinzel als Schriftführer, in der Strafsache gegen Hermine P***** und andere wegen des Vergehens der teils vollendeten, teils versuchten Bestimmung zur falschen Beweisaussage nach §§ 12 zweiter Fall, 288 Abs 1 und 15 StGB und einer anderen strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Angeklagten Hermine P***** und Franz P***** sowie über die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes Krems an der Donau als Schöffengericht vom 26. Juli 1996, GZ 15 Vr 180/95-50, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwalt Dr. Fabrizy, der Angeklagten Hermine P***** und Franz P***** und der Verteidiger Dr. Velik und Dr. Kurt Lichtl zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 11Os178/96 of Oberster Gerichtshof, March 04, 1997

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen.

Der Berufung der Staatsanwaltschaft wird teilweise Folge gegeben und die über Hermine P***** verhängte Freiheitsstrafe, unter weiterer Bedachtnahme gemäß §§ 31, 40 StGB auf das Urteil des Landesgerichtes Krems an der Donau vom 10.Oktober 1996, AZ 14 Vr 375/92, auf 24 (vierundzwanzig) Monate erhöht. Gemäß § 43 Abs 3 StGB wird ein Teil dieser Zusatzfreiheitsstrafe im Ausmaß von 16 (sechzehn) Monaten unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen.

Im übrigen wird dieser Berufung sowie jener des Angeklagten Franz P***** nicht Folge gegeben.

Die Angeklagte Hermine P***** wird mit ihrer Berufung auf obige Entscheidung verwiesen.

Den Angeklagten Hermine und Franz P***** fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Gründe:

Mit dem angefochtenen - auch einen in Rechtskraft erwachsenen Teilfreispruch der Angeklagten Hermine P***** enthaltenden - Urteil wurden Hermine P***** des Vergehens der teils vollendeten, teils versuchten falschen Beweisaussage vor Gericht als Beteiligte nach §§ 12 zweiter Fall, 288 Abs 1 und 15 StGB...

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