Entscheidungstext nº 15Os15/97 of Oberster Gerichtshof, February 20, 1997
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 20.Februar 1997 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Reisenleitner als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag.Strieder, Dr.Rouschal, Dr.Schmucker und Dr.Zehetner als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag.Sprinzel als Schriftführer, in der Strafsache gegen Geza und Nikolaus H***** wegen des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengericht vom 20.November 1996, GZ 29 Vr 1100/95-80, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den
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Entscheidungstext nº 15Os15/97 of Oberster Gerichtshof, February 20, 1997
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.Gemäß § 390 a StPO fallen den Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Die Brüder Geza und Nikolaus H***** wurden (teilweise abweichend von der unter Punkt 1 a wegen Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB erhobenen Anklage - ON 41 - nur) der Vergehen der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB (1 a), der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (1 b) und der Sachbeschädigung nach § 125 StGB (1 c), Nikolaus H***** überdies des Vergehen...See the full content of this document
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