Entscheidungstext nº 1Ob2405/96z of Oberster Gerichtshof, January 28, 1997
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr.Schlosser als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr.Schiemer, Dr.Gerstenecker, Dr.Rohrer und Dr.Zechner als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Manfred T*****, vertreten durch Dr.Hermann Fina, Rechtsanwalt in Klagenfurt, wider die beklagte Partei Landeskrankenhaus K*****, wegen S 200.000,-- sA und Feststellung (Streitwert S 30.000,--), infolge Revisionsrekurses der klagenden Partei gegen den Beschluß des Oberlandesgerichts Graz als Rekursgerichts vom 30.Oktober 1996, GZ 2 R 192/96-6, womit der Beschluß des Landesgerichts Klagenfurt vom 11. September 1996, GZ 23 Cg 187/96-2, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluß
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Entscheidungstext nº 1Ob2405/96z of Oberster Gerichtshof, January 28, 1997
Spruch
gefaßt:Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben.Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben; dem Erstgericht wird die Einleitung des gesetzmäßigen Verfahrens aufgetragen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.Begründung:Der Kläger begehrte von der beklagten Partei ein Schmerzengeld von S 200.000,-- und ferner die Feststellung, daß diese ihm für "allfällige künftige Ersatzansprüche" aus näher bezeichneten Behandlungsverzögerungen und Op...See the full content of this document
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