Entscheidungstext nº 4Ob9/97w of Oberster Gerichtshof, January 14, 1997
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Huber als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kodek und Dr.Niederreiter sowie die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr.Griß und Dr.Schenk als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Johann F*****, vertreten durch Dr.Gert Paulsen, Rechtsanwalt in Klagenfurt, wider die beklagten Parteien 1. Valentin S*****, 2. Karin D*****, beide vertreten durch Dietrich Clementschitsch, Rechtsanwalt in Villach, wegen S 30.000 und Feststellung (Streitwert S 30.000), infolge "außerordentlicher Revision" der zweitbeklagten Partei gegen das Urteil und den Beschluß des Landesgerichtes Klagenfurt als Berufungsgericht vom 17.Oktober 1996, GZ 2 R 309/96k-31, womit das Urteil des Bezirksgerichtes Villach vom 3.Juni 1996, GZ 8 C 627/95t-24, teilweise bestätigt, teilweise abgeändert und teilweise aufgehoben wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
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Extract
Entscheidungstext nº 4Ob9/97w of Oberster Gerichtshof, January 14, 1997
Spruch
Die Revision und der in ihr enthaltene Rekurs werden zurückgewiesen.Begründung:Mit der Behauptung, daß ihn die beiden deswegen strafgerichtlich verurteilten Beklagten verletzt hätten, begehrte der Kläger letztlich (S. 121) ein Schmerzengeld in der Höhe von S 30.000 sA sowie die Feststellung, daß di...See the full content of this document
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