Entscheidungstext nº 15Os143/96 of Oberster Gerichtshof, December 05, 1996

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat am 5.Dezember 1996 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Reisenleitner als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kuch, Mag.Strieder, Dr.Rouschal und Dr.Schmucker als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag.Huber als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Friedrich K***** und Helmut M***** wegen des Finanzvergehens der teils vollendeten, teils versuchten Abgabenhinterziehung nach §§ 33 Abs 1 und 13 FinStrG und eines anderen Finanzvergehens über die Nichtigkeitsbeschwerde des Finanzamtes für Körperschaften als Finanzstrafbehörde erster Instanz gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 2.Mai 1996, GZ 12 e Vr 476/96-29, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalt Dr.Raunig, des Angeklagten K*****, sowie der Verteidiger Mag.Potyka und Dr.Wagner, jedoch in Abwesenheit des Angeklagten M***** und eines Vertreters des Finanzamtes für Körperschaften als Finanzstrafbehörde erster Instanz zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 15Os143/96 of Oberster Gerichtshof, December 05, 1996

Spruch

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen.

Gründe:

Mit dem bekämpften Urteil wurden Friedrich K***** und Helmut M***** von der ihnen die Finanzvergehen (zu A. und B.) jeweils der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs 1 FinStrG (richtig: die Finanzvergehen der teils vollendeten, teils...

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