Entscheidungstext nº 12Os123/96 of Oberster Gerichtshof, November 21, 1996
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 21.November 1996 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Horak als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Rzeszut, Dr.Schindler, Dr.E.Adamovic und Dr.Holzweber als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag.Stitz als Schriftführer, in der Strafsache gegen Johannes K***** und eine weitere Angeklagte wegen des Verbrechens der betrügerischen Krida nach §§ 156 Abs 1 und 2, 161 Abs 1 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten Johannes K***** sowie über die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 8.Mai 1996, GZ 12 b Vr 7108/94-87, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 12Os123/96 of Oberster Gerichtshof, November 21, 1996
Spruch
Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch A I (Teilfaktum zum Verbrechen der betrügerischen Krida nach §§ 156 Abs 1 und 2, 161 Abs 1 StGB) sowie in dem Johannes K***** betreffenden Strafausspruch aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung im Umfang der Aufhebung an das Erstgericht zurückverwiesen.Im übrigen wird die Nichtigkeitsbeschwerde zurückgewiesen.Mit ihren Berufungen werden die Staatsanwaltschaft und der Angeklagte Johannes K***** auf diese Entscheidung verwiesen.Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten Johannes K***** die auf den erfolglosen Teil seiner Nichtigkeitsbes...See the full content of this document
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