Entscheidungstext nº 4Ob2327/96a of Oberster Gerichtshof, November 12, 1996
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof.Dr.Gamerith als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kodek und Dr.Niederreiter und die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofes Dr.Griß und Dr.Schenk als weitere Richter in der Pflegschaftssache der mj Melanie W*****, wegen Antrags des Kindesvaters Harald W*****, auf Unterhaltsherabsetzung, infolge außerordentlichen Revisionsrekurses der Minderjährigen, vertreten durch die Mutter Heidemarie W*****, gegen den Beschluß des Landesgerichtes Linz als Rekursgericht vom 23. August 1996, GZ 13 R 333/96x-46, womit der Beschluß des Bezirksgerichtes Linz vom 17.Juni 1996, GZ 5 P 2401/95t-41, teilweise abgeändert wurde, den
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Entscheidungstext nº 4Ob2327/96a of Oberster Gerichtshof, November 12, 1996
Spruch
Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben.Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben und dem Erstgericht die neuerliche Entscheidung nach Verfahrensergänzung aufgetragen.Begründung:Die am 23.11.1985 geborene mj.Melanie W***** lebt im Haushalt der Kindesmutter. In einem anläßlich der Ehescheidung der Eltern abgeschlossenen Vergleich verpflichtete sich der Vater zu einer Unterhaltsleistung von S 4.000 mtl für das Kind und weiteren S 4.000 mtl für die geschiedene Ehegattin. Der Unterhalt für die Ehegattin wurde auf sieben Jahre ab Ehescheidung befristet. Vergleichsgrundlage war ein monatliches Nettoeinkommen des Vaters von 25...See the full content of this document
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