Entscheidungstext nº 10ObS2172/96a of Oberster Gerichtshof, October 22, 1996
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kropfitsch als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Bauer und Dr.Steinbauer sowie die fachkundigen Laienrichter Dr.Ernst Oder aus dem Kreis der Arbeitgeber, Walter Benesch aus dem Kreis der Arbeitnehmer als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei H*****, vertreten durch Dr.Reinhold Gsöllpointner und Dr.Robert Pirker, Rechtsanwälte in Salzburg, wider die beklagte Partei Oberösterreichische Gebietskrankenkasse, Gruberstraße 77, 4021 Linz, im Revisionsverfahren nicht vertreten, wegen Krankengeld, infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz als Berufungsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 13.Februar 1996, GZ 12 Rs 76/95-13, womit infolge Berufung der klagenden Partei das Urteil des Landesgerichtes Salzburg als Arbeits- und Sozialgericht vom 4.April 1995, GZ 18 Cgs 205/94v-9, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
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Entscheidungstext nº 10ObS2172/96a of Oberster Gerichtshof, October 22, 1996
Spruch
Der Revision wird Folge gegeben.Die Urteil des Vorinstanzen werden aufgehoben; dem Erstgericht wird eine neuerliche Entscheidung nach Ergänzung des Verfahrens aufgetragen.Die Kosten des Revisionsverfahrens bilden weitere Verfahrenskosten.Begründung:Der Kläger stand bis 30.4.1994 in einem sozialversicherungspflichtigen Dienstverhältnis als Saisonarbeiter und war bei der beklagten Partei versichert. Er war seit 1989 in größeren Zeitabständen bei einem Facharzt für Orthopädie, der Vertragsarzt der beklagten Partei ist, in Behandlung. Er suchte diesen Arzt im Jahr 1994 erstmals am 11.4. wegen Kreuzschmerzen und am 26.4.1994 wegen Schmerzen an der Halswirbelsäule auf. Ab 27.4.1994 wurde er mit der Diagnose "Cervikalsyndrom und Lumbalgie" (Halswirbel-...See the full content of this document
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