Entscheidungstext nº 14Os98/96 of Oberster Gerichtshof, August 20, 1996

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat am 20. August 1996 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Walenta als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Massauer, Dr. Ebner, Dr. E.Adamovic und Dr. Holzweber als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Hawlicek als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Domagoj B***** wegen des Verbrechens nach § 12 Abs 1 und Abs 3 Z 3 SGG und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten sowie über die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 14. Feber 1996, GZ 4a Vr 12.163/95-44, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 14Os98/96 of Oberster Gerichtshof, August 20, 1996

Spruch

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen des Verbrechens nach § 12 Abs 1 und Abs 3 Z 3 SGG (A) insoweit, als dem Angeklagten die Aus- und Einfuhr sowie die Inverkehrsetzung eines über die Menge von 30 bis 50 Gramm Kokain hinausgehenden Suchtgiftq...

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