Entscheidungstext nº 15Os114/96 of Oberster Gerichtshof, August 01, 1996
Linked as:
Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 1.August 1996 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Reisenleitner als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kuch, Mag.Strieder, Dr.Rouschal und Dr.Schmucker als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag.Spieß als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Elfriede L***** wegen der Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung nach §§ 11, 33 Abs 1 und Abs 2 lit b FinStrG über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung der Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes St.Pölten als Schöffengericht vom 18.Oktober 1995, GZ 15 Vr 24/95-19, in nichtöffentlicher Sitzung den
Beschlußgefaßt:See the full content of this document
Extract
Entscheidungstext nº 15Os114/96 of Oberster Gerichtshof, August 01, 1996
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.Gemäß § 390 a StPO fallen der Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Mit dem bekämpften Urteil wurde Elfriede L***** der (in un...See the full content of this document
Sponsored links
