Entscheidungstext nº 7Ob2057/96t of Oberster Gerichtshof, June 11, 1996
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Warta als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Niederreiter, Dr.Schalich, Dr.Tittel und Dr.I.Huber als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1.) Kurt J*****,
2.) Jolanda J*****, beide vertreten durch Dr.Hansjörg Mader und Dr.Christian Kurz, Rechtsanwälte in Innsbruck, wider die beklagte Partei K***** GmbH, ***** vertreten durch Dr.Bernhard Haid, Rechtsanwalt in Innsbruck, wegen Aufkündigung, infolge Revision der klagenden Parteien gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Berufungsgericht vom 20.Dezember 1995, GZ 4 R 594/95-19, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Bezirksgerichtes Innsbruck vom 30.August 1995, GZ 17 C 848/94f-13, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:See the full content of this document
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Entscheidungstext nº 7Ob2057/96t of Oberster Gerichtshof, June 11, 1996
Spruch
Der Revision wird Folge gegeben.Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, daß die Entscheidung des Erstgerichtes wiederhergestellt wird.Die beklagte Partei ist schuldig, den klagenden Parteien die mit S 25.780,26 bestimmten Kosten des Rechtsmittelverfahrens (darin enthalten S 4.186,71 Umsatzsteuer und S 660,- Barauslagen) binnen 14 Tagen bei Exekution zu ersetzen.Entscheidungsgründe:Die Kläger vermieteten der Beklagten am 22.5.1986 das je zur Hälfte in ihren Wohnungseigentum stehende Reihenhaus in Innsbruck, Höttingergasse 23e, auf unbestimmte Zeit zu einem wertgesicherten monatlichen Zins von S 13.000,- (derzeit S 16.000,-). Die Vermietung erfolgte zu Wohnzwecken (des Geschäftsführers der Beklagte...See the full content of this document
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