Entscheidungstext nº 11Os59/96 of Oberster Gerichtshof, June 04, 1996
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 4. Juni 1996 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Lachner als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Kuch, Dr. Schindler, Dr. Mayrhofer und Dr. Schmucker als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Dr. Waldner als Schriftführer, in der Strafsache gegen Dr. Peter P***** wegen des Verbrechens des versuchten schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs 3 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten sowie über die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 30. November 1995, GZ 2 d Vr 12.581/94-20, zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 11Os59/96 of Oberster Gerichtshof, June 04, 1996
Spruch
Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen.Mit ihren Berufungen werden der Angeklagte und die Staatsanwaltschaft auf diese Ent...See the full content of this document
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