Entscheidungstext nº 15Os14/96 of Oberster Gerichtshof, March 28, 1996
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 28.März 1996 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Reisenleitner als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kuch, Mag.Strieder, Dr.Rouschal und Dr.Schmucker als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag.Petschnigg als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Werner K***** wegen des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB und einer anderen strafbaren Handlung über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Eisenstadt als Schöffengericht vom 13.September 1995, GZ 8 Vr 946/94-87, in nichtöffentlicher Sitzung den
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Entscheidungstext nº 15Os14/96 of Oberster Gerichtshof, March 28, 1996
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Der österreichische Staatsbürger Werner K***** wurde des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB (1. a und b) sowie des Vergehens des (schweren) Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 1 letzter Fall StGB (2.) schuldig erkannt, weil er - inhaltlich des erstgerichtlichen Schuldspruchs -(zu 1.) nachstehende Personen mit schwerer, gegen sie gerichteter Gewalt, nämlich durch Betäubung mittels Schlaf- bzw Schmerztable...See the full content of this document
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