Entscheidungstext nº 15Os42/96 of Oberster Gerichtshof, March 28, 1996
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Der Oberste Gerichtshof hat am 28.März 1996 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Reisenleitner als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kuch, Mag.Strieder, Dr.Rouschal und Dr.Schmucker als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag.Petschnigg als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Gernot P***** wegen des Verbrechens der Brandstiftung nach § 169 Abs 1 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Steyr als Schöffengericht vom 11.Jänner 1996, GZ 10 Vr 473/94-42, in nichtöffentlicher Sitzung den
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Entscheidungstext nº 15Os42/96 of Oberster Gerichtshof, March 28, 1996
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet.Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthält, wurde der am 27.November 1980 geborene - sohin zur Tatzeit bereits Jugendliche - Gernot P***** des Verbrechens der Brandstiftung nach § 169 Abs 1 StGB (I.1. und 2.) sowie der Vergehen de...See the full content of this document
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