Entscheidungstext nº 4Ob2017/96p of Oberster Gerichtshof, March 26, 1996
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof.Dr.Gamerith als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kodek, Dr.Niederreiter, Dr.Griß und Dr.Langer als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dipl.Ing.Alfred F*****, vertreten durch Dr.Axel Friedberg, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagten Parteien 1. F***** GmbH & Co KG, 2. F***** GmbH, ***** beide vertreten durch Dr.Alfred Pribik, Rechtsanwalt in Wien, wegen S 5,793.777,86 (Rekursinteresse S 3,977.775,01), infolge Rekurses der klagenden Partei gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgericht vom 15. Dezember 1994, GZ 2 R 122/94-110, womit infolge Berufung der beklagten Parteien das Urteil des Handelsgerichtes Wien vom 29.August 1994, GZ 4 Cg 220/93z-104, teilweise aufgehoben wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
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Entscheidungstext nº 4Ob2017/96p of Oberster Gerichtshof, March 26, 1996
Spruch
Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben.Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.Begründung:Der Kläger war als Generalunternehmer von der B***** GmbH mit der Errichtung einer Verkaufshalle aus Fertigteilen in W***** beauftragt worden. Mit Werkvertrag vom 13.Juli 1987 beauftragte er die Erstbeklagte als Subunternehmerin (nur) mit der Herstellung der Hallen-Fertigteile und deren Montage; die anderen Arbeiten zur Herstellung der Halle blieben im Aufgabenbereich des Klägers.Nachdem die Erstbeklagte ihre Arbeiten - bis auf das Einsetzen der Wandklappen im Bereich der Stützen B 12, A 2, 13 - im wesentlichen innerhalb des Zeitplanes fertiggestellt hatte, errichtete der Kläger den Hallenboden. Am 11.September 1987 setzte dann die Erstbeklagte die noch fehlenden Wandplatten ein, worauf der Kläger im Anschluß daran die Decke in diesem Bereich betonierte und die Isolierung sowie die Beschüttung aufbrachte. In der Nacht vom 11. auf den 12.September 1987 stürzte ein Teil der Halle im Bereich der Stütze B 12 ein.Die Arb...See the full content of this document
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