Entscheidungstext nº 15Os125/95 of Oberster Gerichtshof, November 09, 1995

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat am 9.November 1995 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Reisenleitner als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kuch, Mag.Strieder, Dr.Mayrhofer und Dr.Rouschal als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag.Unterrichter als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Arsim K***** und einen weiteren Angeklagten wegen des - teilweise in der Entwicklungsstufe des Versuches (§ 15 StGB) begangenen - Verbrechens nach § 12 Abs 1, 2 und 3 SGG und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten Arsim K***** sowie über die Berufung der Staatsanwaltschaft hinsichtlich des Angeklagten Bajram F***** gegen das Urteil des Landesgerichtes Wels als Schöffengericht vom 19.Mai 1995, GZ 12 Vr 62/95-123, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwalt Dr.Raunig, des Angeklagten K***** und der Verteidigerin Dr.Scheimpflug, jedoch in Abwesenheit des Angeklagten F***** zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 15Os125/95 of Oberster Gerichtshof, November 09, 1995

Spruch

I. Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, teils demzufolge, teils auch gemäß § 290 Abs 1 StPO, in den Aussprüchen, wonach

1. Arsim K***** die unter den Punkten A I 1-3 und II 1 des Schuldspruchs bezeichneten Straftaten nach § 12 Abs 2 zweiter Fall SGG als Mitglied einer Bande beging und demgemäß in der rechtlichen Unterstellung dieser Taten (auch) unter die Qualifikation des § 12 Abs 2 zweiter Fall SGG,

2. Arsim K***** und Bajram F***** durch die unter Punkt A II 2 des Schuldspruchs bezeichnete Tat den Versuch unternahmen, (weitere) 115,8 Gramm Heroin, sohin Suchtgift den bestehenden Vorschriften zuwider in einer großen Menge in Verkehr zu setzen, und demgemäß auch in der rechtlichen Beurteilung dieser Tat als in der Entwicklungsstufe des Versuchs gebliebenes Verbrechen nach §§ 15 StGB, ...

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