Entscheidungstext nº 7Ob616/95 of Oberster Gerichtshof, October 18, 1995
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Warta als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Niederreiter, Dr.Schalich, Dr.Tittel und Dr.I.Huber als weitere Richter in der Pflegschaftssache des mj.Etienne T*****, hier vertreten durch das Amt für Jugend und Familie, Wien 19., als Unterhaltssachwalter infolge außerordentlichen Rekurses des Vaters Edwin S*****, vertreten durch Dr.Ernst Gramm, Rechtsanwalt in Neulengbach gegen den Beschluß des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien als Rekursgericht vom 13.Juni 1995, GZ 45 R 471/95-48, mit dem infolge Rekurses des Vaters der Beschluß des Bezirksgerichtes Döbling vom 12.April 1995, GZ 7 P 58/90-43, bestätigt wurde, den
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Entscheidungstext nº 7Ob616/95 of Oberster Gerichtshof, October 18, 1995
Spruch
Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben. Dem Erstgericht wird eine neuerliche Entscheidung über den Herabsetzungsantrag des Vaters nach Verfahrensergänzung aufgetragen.Begründung:Der Vater war aufgrund der anläßlich des Vaterschaftsanerkenntnisses getroffenen Vereinbarung vom 21.3.1978 zu monatlichen Unterhaltsleistungen von S 1.000 für seinen une...See the full content of this document
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