Entscheidungstext nº 1Ob588/95 of Oberster Gerichtshof, July 27, 1995
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Schlosser als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Schiemer, Dr.Gerstenecker, Dr.Rohrer und Dr.Zechner als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei G***** Aktiengesellschaft, ***** vertreten durch Dr.Helmut Neudorfer, Dr.Klaus Griensteidl, Dr.Wolfgang Hahnkamper und Dr.Christof Stapf, Rechtsanwälte in Wien, wider die beklagte Partei Dr.Josef S*****, vertreten durch Dr.Max Urbanek, Rechtsanwalt in St.Pölten, wegen S 1,720.878,56 sA infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgerichtes vom 7. Dezember 1994, GZ 17 R 233/94-40, womit das Urteil des Landesgerichtes St.Pölten vom 20.Juni 1994, GZ 3 Cg 6/94-34, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
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Extract
Entscheidungstext nº 1Ob588/95 of Oberster Gerichtshof, July 27, 1995
Spruch
Die Revision wird, soweit darin Nichtigkeit geltend gemacht wird, zurückgewiesen; im übrigen wird ihr dagegen Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben; die Rechtssache wird an das Erstgericht zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Prozeßkosten.Begründung:Die klagende Partei ist Rechtsnachfolgerin der Ö***** Aktiengesellschaft (*****).Die klagende Partei begehrte den Zuspruch von S 1,720.878,56 samt 14,25 % Zinsen und einer Überziehungsprovision von 4,5 % ab 1.4.1992. Sie brachte vor, dem Beklagten sei von dieser mit Kreditvertrag vom 21./23.12.1987 ein Kontokorrentkredit im Betrage von S 1,200.000,-- eingeräumt worden. Die Laufzeit sei zunächst mit 31.12.1988 festgelegt, in der Folge aber bis 30.12.1991 verlängert worden. Zum 31.3.1992 hafte auf diesen Kredit ein Betrag von S 1,720.878,56 unberichtigt aus. An Zinsen sei ein Betrag von 5,75 Prozentpunkten über dem jeweiligen Nationalbankdiskontsatz vereinbart worden, das seien derzeit 14,25 % pro Jahr, wozu noch die vereinbarte Überziehungsprovision von jährlich 4,5 % komme.Der Beklagte wendete ein, die Kreditvaluta sei ihm nie zugekommen. Er habe über die F*****gesellschaft mbH (in der Folge kurz F*****) Hausantei...See the full content of this document
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