Entscheidungstext nº 6Ob20/95 of Oberster Gerichtshof, May 18, 1995
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Schobel als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kellner, Dr.Schiemer, Dr.Schinko und Dr.Prückner als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Monika D*****, vertreten durch Dr.Johann W.Kazda, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagten Parteien 1.) K*****gesellschaft mbH, Klagenfurt, Viktringer Ring 28, 2.) Dr.Oskar T*****, beide vertreten durch Dr.Ulrich Polley und Dr.Helmut Sommer, Rechtsanwälte in Klagenfurt, wegen Unterlassung, Widerrufs und Veröffentlichung des Widerrufs (Revisionsinteresse je 250.000 S), infolge außerordentlicher Revision aller Parteien gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Graz als Berufungsgerichtes vom 26.April 1994, AZ 6 R 160/93 (ON 34) in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 12.September 1994 (ON 38), womit infolge Berufung aller Parteien das Urteil des Landesgerichtes Klagenfurt vom 22.April 1993, GZ 10 Cg 223/91-27, in der Hauptsache bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 6Ob20/95 of Oberster Gerichtshof, May 18, 1995
Spruch
Der außerordentlichen Revision der klagenden Partei wird nicht Folge gegeben.Der außerordentlichen Revision der beklagten Parteien wird hingegen Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß das Klagebegehren gänzlich abgewiesen wird.Die klagende Partei ist schuldig, den beklagten Parteien die mit 126.795,60 S bestimmten Verfahrenskosten erster Instanz (darin 20.966 S USt und 1.000 S Barauslagen), die mit 49.114,20 S bestimmten Kosten des Berufungsverfahrens (darin 6.585,70 S USt und 9.600 S Barauslagen) sowie die mit 38.829 S bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin 4.471,50 S USt und 12.000 S Barauslagen) binnen 14 Tagen zu ersetzen.Entscheidungsgründe:Die erstbeklagte Partei ist Herausgeberin und Medieninhaberin der periodischen Druckschrift "K***** Tageszeitung", welche in ihrer Ausgabe vom 3.November 1990 eine vom - seit 25 Jahren als Theaterkritiker tätigen - Zweitbeklagten verfaßte Theaterkritik betreffend die Premiere der am 30.Oktober 1990 am Landestheater aufgeführten Operette "Im Weißen Rößl" von Ralph Benatzky unter dem Titel "Kärnten am Wolfgangsee" über die Klägerin als "Rößlwirtin" mit folgender Textstelle enthielt:"Seine Chefin, ... (Klägerin), ist so gut wie nicht vorhanden: Keine Stimme, kein Spiel, kein...See the full content of this document
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