Entscheidungstext nº 7Ob531/95 of Oberster Gerichtshof, May 10, 1995
Linked as:
Summary
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Warta als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Niederreiter, Dr.Schalich, Dr.Tittel und Dr.I.Huber als weitere Richter in der Pflegschaftssache des am 28.7.1976 geborenen mj. Martin M*****, vertreten durch seine Mutter Theresia M*****, infolge Revisionsrekurses des Vaters Willibald M*****, vertreten durch Dr.Roger Haarmann und Dr.Bärbl Haarmann, Rechtsanwälte in Liezen, gegen den Beschluß des Landesgerichtes Leoben als Rekursgericht vom 8.Februar 1995, GZ 2 R 13/95-38, womit der Beschluß des Bezirksgerichtes Liezen vom 6.Dezember 1994, GZ P 80/79-34, bestätigt wurde, den
Beschlußgefaßt:See the full content of this document
Extract
Entscheidungstext nº 7Ob531/95 of Oberster Gerichtshof, May 10, 1995
Spruch
Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.Begründung:Martin befindet sich seit der Trennung seiner Eltern bei seiner Mutter, der auch die Obsorge zukommt.Mit Beschluß des Erstgerichtes vom 3.11.1989, der sich auf das Einvernehmen beider Elternteile gründete, wurde der von Willibald M***** für seinen Sohn Martin zu leistende monatliche Unterhaltsbeitrag mit S 2.840,-- festgesetzt. In der anläßlich der Scheidung am 14.3.1990 geschlossenen und mit Beschluß vom 23.4.1990 pflegschaftsgerichtlich genehmigten Vereinbarung ist festgehalten, daß diese Unterhaltsbemessung beibehalten...See the full content of this document
Sponsored links
