Entscheidungstext nº 11Os179/94 of Oberster Gerichtshof, April 04, 1995

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat am 4.April 1995 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Lachner als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Rzeszut, Prof.Dr.Hager, Dr.Schindler und Dr.Schmucker als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag.Haubenwallner als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Robert G***** und andere wegen des versuchten Verbrechens nach §§ 15 StGB, 12 Abs 1 SGG über die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufungen der Angeklagten Robert G*****, Stjepan R***** und Dragutin S***** sowie über die Berufung der Staatsanwaltschaft hinsichtlich aller Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz als Schöffengericht vom 7.Juli 1994, GZ 8 Vr 809/94-75, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalt Dr.Tiegs, der drei Angeklagten sowie deren Verteidiger Dr.Soyer und Dr.Kreuzberger zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 11Os179/94 of Oberster Gerichtshof, April 04, 1995

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen.

Der Berufung der Staatsanwaltschaft wird Folge gegeben und es werden die über die Angeklagten Robert G***** und Stjepan R***** verhängten Freiheitsstrafen auf jeweils 2 1/2 (zweieinhalb) Jahre und die über den Angeklagten Dragutin S***** verhängte Freiheitsstrafe auf 3 (drei) Jahre erhöht.

Mit ihren Berufungen werden die genannten Angeklagten darauf verwiesen.

Den Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.

Gründe:

Mit dem angefochtenen Urteil wurden die kroatischen Staatsangehörigen Robert G*****, Stjepan R***** (zu II) und Dragutin S***** (zu I/1) des (vom Erst- und Zweitangeklagten als Beitragstäter nach § 12 dritter Fall StGB begangenen) versuchten Verbrechens nach §§ 15 StGB, 12 Abs 1 SGG schuldig erkannt, weil (I/1) Dragutin S***** am 16.März 1994 in Graz den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in einer großen Menge, nämlich 483,1 Gramm Cocain beinhaltend 290 (+/- 17)...

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