Entscheidungstext nº 12Os30/95 of Oberster Gerichtshof, March 23, 1995
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Der Oberste Gerichtshof hat am 23.März 1995 durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr.Rzeszut als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Schindler, Dr.Mayrhofer, Dr.E.Adamovic und Dr.Holzweber als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Dr.Madersbacher als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Markus K***** und eine andere Angeklagte wegen des Verbrechens des gewerbsmäßigen Inverkehrsetzens einer übergroßen Menge Suchtgift nach § 12 Abs 1, Abs 2 erster Fall, Abs 3 Z 3 SGG und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten Markus K***** sowie über die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengericht vom 17.November 1994, GZ 35 Vr 2639/94-43, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 12Os30/95 of Oberster Gerichtshof, March 23, 1995
Spruch
Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Markus K***** wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt - teilweise auch gemäß § 290 Abs 1 StPO - im Schuldspruch A./I./2. und demgemäß in dem diesen Angeklagten betreffenden Strafausspruch aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung im Umfang der ...See the full content of this document
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