Entscheidungstext nº 10ObS51/94 of Oberster Gerichtshof, January 31, 1995

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kropfitsch als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag.Engelmaier und Dr.Bauer als weitere Richter und die fachkundigen Laienrichter Dr.Dietmar Strimitzer (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Gerhard Gotschy (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Helmut K*****, Pensionist und Unfallrentner, ***** vertreten durch Dr.Max Jöllinger, Rechtsanwalt in Leoben, wider die beklagte Partei Allgemeine Unfallversicherungsanstalt, 1200 Wien, Adalbert Stifter-Straße 65, vertreten durch Dr.Vera Kremslehner, Dr.Josef Milchram und Dr.Anton Ehm, Rechtsanwälte in Wien, wegen Integritätsabgeltung infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Graz als Berufungsgerichtes in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 20.Oktober 1993, GZ 7 Rs 44/93-32, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des (nunmehrigen) Landesgerichtes Leoben als Arbeits- und Sozialgerichtes vom 28.Jänner 1993, GZ 22 Cgs 37/91-27, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 10ObS51/94 of Oberster Gerichtshof, January 31, 1995

Spruch

Der Revision wird nicht Folge gegeben.

Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.

Entscheidungsgründe:

Der als Kraftfahrer ua in der Unfallversicherung versicherte Kläger sollte am 7.8.1989 Kisten mit Getrieben nach Belgien befördern. Die 115 cm hohen und etwa je 2,9 t schweren Kisten befanden sich zunächst auf dem Zugfahrzeug. Im Auftrag des Fuhrparkleiters sollte der Kläger durch einen Staplerfahrer eine Kiste auf den Hänger umladen und eine weitere auf der Ladefläche des Zugfahrzeuges vom Rand zur Mitte verschieben lassen. Er hatte es eilig, weil er möglichst bald aufbrechen wollte. Der vom Kläger herangezogene Staplerfahrer verfügte über die erforderliche Ausbildung und Abschlußprüfung; der Stapler hatte ein...

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