Entscheidungstext nº 15Os45/94 of Oberster Gerichtshof, May 26, 1994
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 26.Mai 1994 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Reisenleitner als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Kuch, Mag.Strieder, Dr.Rouschal und Dr.Schmucker als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Dr.Würzburger als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Andreas K***** wegen des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahles durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1, 130 zweiter Fall StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Feldkirch als Schöffengericht vom 2. Dezember 1993, GZ 24 Vr 861/92-99, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den
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Extract
Entscheidungstext nº 15Os45/94 of Oberster Gerichtshof, May 26, 1994
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde und die (angemeldete) "Berufung wegen Schuld" werden zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung (wegen des Ausspruchs über die Strafe) werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Rechtliche BeurteilungMit dem angefochtenen Urteil (das auch einen unbekämpft gebliebenen Teilfreispruch enthält) in Verbindung mit dem Berichtigungs-(A...See the full content of this document
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