Entscheidungstext nº 10Ob512/94 of Oberster Gerichtshof, April 14, 1994
Linked as:
Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kropfitsch als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag.Engelmaier, Dr.Bauer, Dr.Ehmayr und Dr.Steinbauer als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Parteien 1. Maria S*****, 2. Alfred S*****, vertreten durch Dr.Reinhard Schuster, Rechtsanwalt in Hainburg, wider die beklagte Partei Angelika R*****, vertreten durch Dr.Rudolf Tobler, Dr.Karl-Heinz Götz und Dr.Rudolf Tobler jun, Rechtsanwälte in Neusiedl am See, wegen Räumung infolge Revision der beklagten Partei gegen das Teilurteil des Landesgerichtes für ZRS Wien als Berufungsgerichtes vom 14.September 1993, GZ 41 R 505/93-11, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Bezirksgerichtes Hainburg an der Donau vom 22.Februar 1993, GZ C 680/92m-7, hinsichtlich des Zweitklägers bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
Beschlußgefaßt:See the full content of this document
Extract
Entscheidungstext nº 10Ob512/94 of Oberster Gerichtshof, April 14, 1994
Spruch
Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Teilurteil und der dadurch bestätigte Teil des erstgerichtlichen Urteils werden aufgehoben. Die Rechtssache wird auch insoweit zur Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen.Die Kosten des Berufungs- und Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.Begründung:Die Kläger begehren von der Beklagten die Räumung der von der Straße aus gesehen links liegenden, aus Vorzimmer, Küche, Wohnzimmer und Schlafzimmer bestehenden Wohnung im Hause Hainburg an d...See the full content of this document
Sponsored links
