Entscheidungstext nº 11Os133/93 of Oberster Gerichtshof, November 23, 1993
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 23.November 1993 durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofes Dr.Rzeszut als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Lachner, Dr.Hager, Dr.Schindler und Dr.Mayrhofer als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag.Wimmer als Schriftführer, in der Strafsache gegen Rudolf V***** wegen des Verbrechens der schweren Nötigung nach den §§ 105 Abs. 1 und 106 Abs. 1 Z 1 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck als Schöffengericht vom 12.Juli 1993, GZ 39 Vr 891/93-39, nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters des Generalprokurators, Generalanwalt Dr.Raunig, des Angeklagten und des Verteidigers Dr. Kerschbaumer, zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 11Os133/93 of Oberster Gerichtshof, November 23, 1993
Spruch
Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Ausspruch, der Angeklagte Rudolf V***** habe durch das ihm zu Punkt I des Schuldspruchs angelastete Tatverhalten Stanko V***** zur Herausgabe eines Betrages von 550 S genötigt, ferner in der rechtlichen Beurteilung dieser Tat als Verbrechen der vollendeten schweren Nötigung nach den §§ 105 Abs. 1 und 106 Abs. 1 Z 1 StGB sowie im Strafausspruch aufgehoben und es wird gemäß § 288 Abs. 2 Z 3 StPO im Umfan...See the full content of this document
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