Entscheidungstext nº 10ObS122/93 of Oberster Gerichtshof, July 13, 1993
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kropfitsch als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag.Engelmaier und Dr.Bauer als weitere Richter und die fachkundigen Laienrichter Dr.Helmut Szongott (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Franz Murmann (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) in der Sozialrechtssache der klagenden Edith K*****, vertreten durch Dr.Heinrich Keller, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter, 1092 Wien, Roßauer Lände 3, wegen Invaliditätspension infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgerichtes in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 17.Februar 1993, GZ 31 Rs 166/92-27, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Landesgerichtes St.Pölten als Arbeits- und Sozialgerichtes vom 10.Juli 1992, GZ 7 Cgs 125/90-24, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 10ObS122/93 of Oberster Gerichtshof, July 13, 1993
Spruch
Der Revision wird nicht Folge gegeben.Die Klägerin hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen.Entscheidungsgründe:Mit Bescheid vom 21.August 1990 lehnte die Beklagte den am 9.April 1990 eingebrachten Antrag der am 10.März 1952 geborenen Klägerin auf Invaliditätspension mangels Invalidität ab.Die auf die abgelehnte Leistung ab Anfallstag gerichtete Klage stützt sich darauf, daß die Klägerin wegen mehrerer interner und neurologischer Leiden keiner geregelten Arbeit nachgehen könne.Die Beklagte beantragte die Abweisung des Klagebegehrens. Die in den letzten 15 Jahren vor dem Pensionsa...See the full content of this document
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