Entscheidungstext nº 10Ob501/93 of Oberster Gerichtshof, July 13, 1993
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Rekursgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kropfitsch als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag.Engelmaier, Dr.Bauer, Dr.Ehmayr und Dr.Steinbauer als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Maria S*****, vertreten durch Dr.Karl Maier, Rechtsanwalt in Knittelfeld, wider die beklagten Parteien 1. Anton S*****, 2. Antonia S*****, vertreten durch Dr.Hans Exner, Rechtsanwalt in Judenburg, wegen Aufhebung eines Übergabsvertrages und Rückübertragung infolge Rekurses der beklagten Parteien gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Graz als Berufungsgerichtes vom 23.März 1993, GZ 5 R 218/92-42, womit das Urteil des Kreisgerichtes Leoben vom 19.Juni 1992, GZ 8 Cg 101/91-37, aufgehoben wurde, beschlossen und zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 10Ob501/93 of Oberster Gerichtshof, July 13, 1993
Spruch
Dem Rekurs wird Folge gegeben.Der angefochtene Beschluß wird aufgehoben und in der Sache zu Recht erkannt, daß das klageabweisende erstgerichtliche Urteil wiederhergestellt wird.Die Klägerin hat den Beklagten binnen vierzehn Tagen auch die einschließlich 1.815,66 S Umsatzsteuer mit 10.893,96 S bestimmten Kosten des Berufungsverfahrens und die einschließlich 933,90 S Umsatzsteuer und 6.000 S sonstige Barauslagen mit 11.603,40 S bestimmten Rekurskosten ...See the full content of this document
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