Entscheidungstext nº 10ObS76/93 of Oberster Gerichtshof, May 11, 1993
Linked as:
Summary
Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kropfitsch als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag.Engelmaier und Dr.Bauer als weitere Richter und die fachkundigen Laienrichter Mag.Margarethe Peters (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Friedrich Wienerroither (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Gudrun L*****, vertreten durch Dr.Heinrich Keller, Rechtsanwalt in Wien, wider die beklagte Partei Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten, 1021 Wien, Friedrich Hillegeist-Straße 1, vertreten durch Dr.Alfred Kasamas, Rechtsanwalt in Wien, wegen Berufsunfähigkeitspension infolge Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Wien als Berufungsgerichtes in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 30.November 1992, GZ 31 Rs 162/92-35, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Landesgerichtes St.Pölten als Arbeits- und Sozialgerichtes vom 21.Mai 1992, GZ 6 Cgs 67/90-32, bestätigt wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
Beschlußgefaßt:See the full content of this document
Extract
Entscheidungstext nº 10ObS76/93 of Oberster Gerichtshof, May 11, 1993
Spruch
Der Revision wird Folge gegeben.Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sache wird zur Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen.Die Kosten der Revisionsbeantwortung sind weitere Verfahrenskosten.Begründung:Mit Bescheid vom 15.Dezember 1989 wies die Beklagte den Antrag der Klägerin vom 4.September 1989 auf Berufsunfähigkeitspension mangels Berufsunfähigkeit ab.Das auf diese Leistung ab Anfallstag gerichtete Begehren der fristgerechten Klage stützt sich darauf, daß die Klägerin, die nach zweijä...See the full content of this document
Sponsored links
