Entscheidungstext nº 11Os72/93 of Oberster Gerichtshof, May 04, 1993
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 4.Mai 1993 durch den Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Piska als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Rzeszut, Dr.Hager, Dr.Schindler und Dr.Mayrhofer als weitere Richter, in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Hautz als Schriftführer, in der Strafsache gegen Johann F***** wegen des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach dem § 207 Abs 1 StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde sowie die Berufung wegen Schuld und Strafe des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes Leoben als Schöffengericht vom 30.November 1992, GZ 12 Vr 456/92-19, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den
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Extract
Entscheidungstext nº 11Os72/93 of Oberster Gerichtshof, May 04, 1993
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde und die Schuldberufung werden zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung (wegen Strafe) werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet.Gemäß dem § 390a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Mit dem a...See the full content of this document
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