Entscheidungstext nº 13Os50/93 of Oberster Gerichtshof, April 28, 1993
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 28.April 1993 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kießwetter als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Hörburger, Dr.Massauer, Dr.Markel und Dr.Ebner als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag.Malesich als Schriftführerin in der Strafsache gegen Juan Carlos C***** wegen des Verbrechens der Freiheitsentziehung nach dem § 99 Abs. 1 und Abs. 2,
2. Deliktsfall, StGB und anderer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten Juan Carlos C***** gegen das Urteil des Geschworenengerichtes beim Landesgericht für Strafsachen Graz vom 28.Juni 1991, GZ 6 Vr 1998/89-74, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung denBeschlußgefaßt:See the full content of this document
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Entscheidungstext nº 13Os50/93 of Oberster Gerichtshof, April 28, 1993
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet.Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden angefochtenen Urteil wurde der am 8.Juni 1949 geborene Juan Carlos C*****, geb. B*****, der Verbrechen der Freiheitsentziehung nach dem § 99 Abs. 1 und Abs. 2, 2.Deliktsfall, StGB (Punkt I des Urteilssatzes) der Vergewaltigung nach dem § 201 Abs. 1 und Abs. 3, 2.Deliktsfall, StGB (Punkt II), des schweren Raubes nach den §§ 142 Abs. 1, 1...See the full content of this document
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