Entscheidungstext nº 8Ob5/93 of Oberster Gerichtshof, April 22, 1993
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr. Griehsler als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. E. Huber, Dr. Schwarz, Dr. Rohrer und Dr. I. Huber als weitere Richter in der Konkurssache betreffend das Vermögen des Hermann S*****, vertreten durch den Masseverwalter Dr. Josef Hiebler, Rechtsanwalt in Lienz, infolge Revisionsrekurses des Gemeinschuldners, vertreten durch Dr. Herwig Fuchs, Rechtsanwalt in Innsbruck, und des Masseverwalters gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Innsbruck als Rekursgerichtes vom 8.1.1993, GZ 1 R 338/92-55, womit der Beschluß des Landesgerichtes Innsbruck vom 17.11.1992, GZ S 106/91-43, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung den
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Entscheidungstext nº 8Ob5/93 of Oberster Gerichtshof, April 22, 1993
Spruch
Der Revisionsrekurs des Masseverwalters wird zurückgewiesen.Dem Revisionsrekurs des Gemeinschuldners wird nicht Folge gegeben.Begründung:Mit Beschluß vom 17.11.1992 (ON 43) bestätigte das Konkursgericht den zwischen dem Gemeinschuldner und seinen Gläubigern abgeschlossenen Zwangsausgleich und führte zur Begründung aus, die in § 147 Abs 1 KO geforderten Mehrheiten lägen vor und ein Grund für die Versagung der Bestätigung sei nicht hervorgekommen; auch eine Unmöglichkeit der Erfüllung sei nicht gegeben, da von dritter Seite ein Betrag von S 400.000,-- ...See the full content of this document
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