Entscheidungstext nº 15Os24/93 of Oberster Gerichtshof, March 11, 1993
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 11.März 1993 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof. Dr.Steininger als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Reisenleitner, Dr.Kuch, Dr.Schindler und Dr.Ebner als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag.Kirschbichler als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Herbert Rudolf H***** wegen des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs. 2 und 130 zweiter Satz, erster Fall, StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten sowie über die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landesgerichtes St.Pölten als Schöffengericht vom 29.Oktober 1992, GZ 16 Vr 485/92-76, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den
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Entscheidungstext nº 15Os24/93 of Oberster Gerichtshof, March 11, 1993
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung wegen des Ausspruchs über die Schuld werden zurückgewiesen.Zur Entscheidung über die Berufungen (wegen Strafe) werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.Gründe:Mit dem angefochtenen Urteil wurde der österreichische Staatsbürger Herbert Rudolf H***** des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs. 2 und 130 zweiter Satz, erster Fall, StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Amsterdam Nachgenannten fremde bewegliche Sachen, nämlich Brillanten in einem 500.000 S übersteigenden Wert mit dem Vorsatz weggenommen, sich durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bere...See the full content of this document
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