Entscheidungstext nº 15Os13/93 of Oberster Gerichtshof, February 04, 1993
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 4.Feber 1993 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof.Dr.Steininger als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Reisenleitner und Dr.Kuch als weitere Richter, in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag.Munsel als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Jörg C***** wegen des Vergehens des teils vollendeten, teils versuchten schweren (allenfalls auch gewerbsmäßigen) Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 1 Z 1, Abs. 2 StGB (allenfalls auch § 148 erster Fall StGB) sowie § 15 StGB, AZ 34 a (E) Vr 2366/92 des Landesgerichtes Linz, über die Grundrechtsbeschwerde des Genannten gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Linz vom 23. Dezember 1992, AZ 8 Bs 381/92, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den
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Entscheidungstext nº 15Os13/93 of Oberster Gerichtshof, February 04, 1993
Spruch
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.Begründung:Jörg C***** wurde am 13.November 1992 von sicherheitsbehördlichen Organen festgenommen, nachdem er an diesem Tag in mehreren Postämtern in Linz mit verfälschten Sparbüchern und unter Vorlage eines verfälschten Reisepasses in vier Fällen Geldbeträge behoben und in einem weiteren Fall zu beheben versucht hatte.Am 15.November 1992 verhängte der Untersuchungsri...See the full content of this document
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