Entscheidungstext nº 2Ob54/92 of Oberster Gerichtshof, November 25, 1992

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Kralik als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Melber, Dr.Kropfitsch, Dr.Zehetner und Dr.Schinko als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei ***** Versicherung*****, *****, vertreten durch Dr.Bertram Grass, Rechtsanwalt in Bregenz, wider die beklagte Partei Guido G*****, vertreten durch Dr.Josef Spiegel und Dr.Herwig Mayrhofer, Rechtsanwälte in Dornbirn, wegen S 1,213.768,50 s.A., infolge Revision beider Parteien gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck als Berufungsgerichtes vom 10.Juli 1992, GZ 4 R 107/92-12, womit infolge Berufung der klagenden Partei das Urteil des Landesgerichtes Feldkirch vom 20.Jänner 1992, GZ 10 Cg 200/91-7, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:

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Entscheidungstext nº 2Ob54/92 of Oberster Gerichtshof, November 25, 1992

Spruch

Beiden Revisionen wird nicht Folge gegeben.

Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit S 19.366,20 (darin S 3.227,70 Umsatzsteuer) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.

Entscheidungsgründe:

Der Beklagte fuhr am 21.11.1988 mit seinem PKW von München in Richtung Schweiz. Da die Fahrbahn schneebedeckt war, kaufte er in München Schneeketten und ließ sie an den Hinterrädern seines Fahrzeuges montieren. Der Monteur sagte ihm, er könne damit bis in die Schweiz fahren. Der Beklagte hatte noch nie Schneeketten aufgezogen, er war auch zur Demontage nicht imstande. Er fuhr Richtung Bregenz, hielt die vom Monteur empfohlene Geschwindigkeit von 50 bis 60 km/h ein und kam nach mehreren Stunden Fahrt über weitgehend schneebedeckte Fahrbahnen zur deutsch-österreichischen Grenze. Infolge Dunkelheit und starken Schneefalles verlor er die Orientierung und gelangte auf die Rheintalautobahn (A 14). Er übersah den 100 m vor Beginn des Pfändertunnels aufgestellten Überkopfwegweiser, auf dem der Pfändertunnel angekündigt wurde und auf dem auch...

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