Entscheidungstext nº 4Ob84/92 of Oberster Gerichtshof, October 20, 1992

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Summary

Der Oberste Gerichtshof hat als Rekursgericht durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Prof.Dr.Friedl als Vorsitzenden und durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes HonProf.Dr.Gamerith, Dr.Kodek, Dr.Niederreiter und Dr.Redl in der Rechtssache des Klägers Prof. h.c. Claus Josef Riedel, *****, vertreten durch Dr.Herwig Grosch und andere Rechtsanwälte in Kitzbühel, wider die beklagte Partei M***** Verlag Gesellschaft mbH & Co KG, ***** vertreten durch Dr.Walter Schuppich und andere Rechtsanwälte in Wien, wegen Unterlassung, Leistung einer Entschädigung, Feststellung und Urteilsveröffentlichung (Streitwert im Provisorialverfahren S 500.000) infolge Revisionsrekurses der beklagten Partei gegen den Beschluß des Oberlandesgerichtes Wien als Rekursgericht vom 24.7.1992, GZ 11 R 137/92-15, womit infolge Rekurses des Klägers der Beschluß des Landesgerichtes für ZRS Wien vom 12.5.1992, GZ 29 Cg 79/92-12, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen:

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Entscheidungstext nº 4Ob84/92 of Oberster Gerichtshof, October 20, 1992

Spruch

Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben.

Der angefochtene Beschluß wird in den Punkten a) und b) bestätigt. Punkt c) des Beschlusses wird dahin teilweise abgeändert, daß der Sicherungsantrag bezüglich der Behauptungen, die Gläser des Klägers seien sündteure Kelche, sie seien für den ganz normalen Gebrauch jedenfalls ungeeignet, zu empfindlich und zu teuer, abgewiesen wird. Im Umfang der Behauptung, daß den Gläsern des Klägers zuweilen sogar Sollbruchstellen nachgesagt werden, bleibt hingegen das Verbot aufrecht.

Der Kläger hat die Kosten des Provisorialverfahrens und des Rechtsmittelverfahrens vorläufig selbst zu tragen. Die Beklagte hat die Kosten des Provisorialverfahrens und des Rechtsmittelverfahrens selbst zu tragen.

Begründung:

Der Kläger ist Begründer und Gesellschafter der Claus Josef Riedel Tiroler Glashütte Gesellschaft mbH in Kufstein und der Claus Josef Riedel Glashütte Schneegattern Gesellschaft mbH in Schneegattern. Diese Unternehmen beschäftigen sich ua mit der Erzeugung und den Verkauf von...

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