Entscheidungstext nº 1Ob586/92 of Oberster Gerichtshof, August 25, 1992
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Schubert als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr.Hofmann, Dr.Schlosser, Dr.Graf und Dr.Schiemer als weitere Richter in der Abhandlung der Verlassenschaft nach dem am 17.Oktober 1991 verstorbenen Dipl.Ing.Georg W*****, wegen Nachlaßabsonderung, infolge Revisionsrekurses der pflichtteilsberechtigten Kinder 1. Eva-Maria W*****, 2. Michael W*****, beide vertreten durch Dr.Erich Haase, Rechtsanwalt in Wien, gegen den Beschluß des Landesgerichtes St.Pölten als Rekursgerichtes vom 22.April 1992, GZ R 338/92-41, womit der Beschluß des Bezirksgerichtes Hainfeld vom 12.März 1992, GZ A 115/91-34, teilweise abgeändert wurde, folgenden
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Extract
Entscheidungstext nº 1Ob586/92 of Oberster Gerichtshof, August 25, 1992
Spruch
Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben und der angefochtene Beschluß dahin abgeändert, daß die Entscheidung des Erstgerichtes wiederhergestellt wird.Begründung:Der am 17.Oktober 1991 verstorbene Dipl.Ing.Georg W***** (im folgenden Erblasser) hinterließ aus einer ersten Ehe zwei bereits volljährige Kinder, die nunmehrigen Nachlaßseparations-Antragsteller und Revisionsrekurswerber, und aus zweiter Ehe eine Witwe und einen am 30.Juli 1984 geborenen minderjährigen Sohn. Der Erblasser verfügte mit Schenkungsvertrag auf den Todesfall vom 27.Juni 1988 über seinen Liegenschaftsbesitz (drei Liegenschaften in Kleinzell) zugunsten der Witwe, die er auch mit Testament vom gleichen Tag zur Alleinerbin seines gesamten beweglichen Nachlasses eingesetzt und seine drei Kinder auf den gesetzlichen Pflichtteil beschränkt hatte.Am 15.November 1991 ...See the full content of this document
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