Entscheidungstext nº 10ObS57/92 of Oberster Gerichtshof, March 10, 1992
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Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr.Resch als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Mag.Engelmaier und Dr.Ehmayr als weitere Richter sowie die fachkundigen Laienrichter Werner Jeitschko (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Peter Pulkrab (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Manfed K*****, Pensionist, ***** vertreten durch Dr.Hermann Fromherz und Dr.Friedrich Fromherz, Rechtsanwälte in Linz, wider die beklagte Partei Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (Landesstelle Linz), 1200 Wien, Adalbert Stifter-Straße 65, vertreten durch Dr.Vera Kremslehner, Dr.Josef Milchram und Dr.Anton Ehm, Rechtsanwälte in Wien, wegen Versehrtenrente, infolge Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Linz als Berufungsgerichtes in Arbeits- und Sozialrechtssachen vom 27.November 1991, GZ 12 Rs 96/91-23, womit infolge Berufung der beklagten Partei das Urteil des Landesgerichtes Linz als Arbeits- und Sozialgerichtes vom 17. April 1991, GZ 13 Cgs 109/90-12, abgeändert wurde, in nichtöffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
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Entscheidungstext nº 10ObS57/92 of Oberster Gerichtshof, March 10, 1992
Spruch
Der Revision wird Folge gegeben.Das angefochtene Urteil des Berufungsgerichtes wird dahin abgeändert, daß das klagsstattgebende Urteil des Erstgerichtes zur Gänze wieder hergestellt wird.Die beklagte Partei ist schuldig, dem Kläger die mit S 10.563,84 bestimmten Kosten des Berufungsverfahrens (darin S 1.760,64 Umsatzsteuer) und die mit S 3.623,04 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin S 603,84 Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen bei Exekution zu ersetzen.Entscheidungsgründe:Der am 8.2.1956 geborene Kläger wurde am 26.9.1988 auf dem Weg zur Arbeit als Mofa-Fahrer von einem Personenkraftwagen niedergestoßen und verletzt. Mit Bescheid der beklagten Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt vom 23.8.1989 wurde dieser Unfall gemäß § 175 ASVG als Arbeitsunfall anerkannt. Gleichzeitig wurde dem Kläger eine Versehrtenr...See the full content of this document
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