Entscheidungstext nº 16Os1/92 of Oberster Gerichtshof, March 06, 1992
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Summary
Der Oberste Gerichtshof hat am 6.März 1992 durch den Präsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Melnizky als Vorsitzenden sowie durch die Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Kießwetter und Hon.-Prof. Dr. Steininger und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Friedrich und Dr. Markel als weitere Richter in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Weixelbraun als Schriftführer in der Strafsache gegen Krzysztof L***** wegen des Verbrechens der Brandstiftung nach § 169 Abs. 1 StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz als Schöffengericht vom 17.Oktober 1991, GZ 12 Vr 2300/91-35, nach Anhörung der Generalprokuratur in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluß
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Entscheidungstext nº 16Os1/92 of Oberster Gerichtshof, March 06, 1992
Spruch
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten dieses Rechtsmittelverfahrens zur Last.Zur Entscheidung über die Berufung wird der Akt an das Oberlandesgericht Graz übermittelt (§ 285 i StPO).Gründe:Mit dem (auch einen Teilfreispruch enthaltenden) angefochtenen Urteil wurde der polnische Staatsbürger Krzysztof L*...See the full content of this document
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